00:00:01: Die deutsche Wirtschaft steht weiter unter

00:00:03: Druck.

00:00:04: Die Deutsche Wirtschaft

00:00:05: stagniert,

00:00:06: die Lage ist ähnlich gut und dann auch noch der Iran-Krieg jetzt.

00:00:09: Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen für dieses Jahr mit einem mickrigen Plus von gerade einmal Null Komma

00:00:16: sechs Prozent.

00:00:17: damit wird deutlich wie schlecht die Stimmung in der deutschen Wirtschaft ist.

00:00:20: Die pleite Welle

00:00:21: jedenfalls rollt weiter.

00:00:23: Die deutsche wirtschaft steckt in der Krise.

00:00:25: das hören wir fast jeden tag in den Nachrichten.

00:00:27: Diskutiert wird oft über zu viel Bürokratie und hohe Energiepreise.

00:00:32: Doch ein Faktor wird häufig unterschätzt – China und der riesige Exportüberschuss aus China!

00:00:37: Da ist für ganz Europa ein Problem, trifft die deutsche Wirtschaft aber besonders hart.

00:00:41: Chinesische Unternehmen fluten die Märkte mit Billing-E Autos Stahl und GreenTech wie Batterien, Produkte bei denen zum Teil lange Deutschland-Exportweltmeister war.

00:00:51: Billig sind die Produkte unter anderem deswegen, weil die chinesische Regierung die Unternehmen massiv unterstützt mit Subventionen.

00:00:58: Wie kann die EU gegensteuern?

00:01:00: Mit neuen Regeln für ausländische Direktinvestitionen oder gar mit neuen Zöllen?

00:01:05: Darum geht es heute bei YouToGo dem Podcast für Europapolitik des Jagdolors Centers in Berlin!

00:01:11: Mein Name ist Tuneun und ich sitze heute mit zwei Kollegen im Studio – einmal Nils Redeker unserem Kodirektor und Yannick Jansson, unserem Senior-Police-Fellow für soziale Koalition.

00:01:23: Hallo ihr beiden!

00:01:25: Gerade wird viel über den sogenannten Chinashok II.null.

00:01:30: diskutiert.

00:01:31: Das suggeriert erst mal, dass es bereits einen ersten Chinashock gab.

00:01:34: Der war in den Frühen zweitausendern.

00:01:37: Bevor wir zu der Gegenwart kommen, erst einmal ein Blick in die Vergangenheit und eben diese Zweitausenderjahre – was war denn der Chinashoc I.Null?

00:01:46: Der China-Shock.inz.null war in erster Linie ein sehr amerikanisches Phänomen, die Grundgeschichte war das nach dem China der Welthandelsorganisation beigetreten ist im massiven Anstieg von chinesischen Exporten schon damals gesehen haben vor allem in Bereichen wie Textilien, Möbelbau, Enterhaltungselektronik und so weiter also in den Bereichen wo es wirklich um Industrieproduktion ging aber eher einfache weniger stark komplizierte Industrie Produktion.

00:02:12: so und das wurde damals vor allem in den USA stark gespürt.

00:02:16: Wir haben gesehen, dass gerade diese Industrien unter dem massiven Importdruck aus China gelitten haben und dort es zu großen Arbeitsmarktverlusten kam.

00:02:26: Jetzt war die Erwartung damals im Textbuch – darum war das auch so eine große Diskussion -, dass der amerikanische Arbeitsmarkt sich darauf einfach anpassen würde quasi es gibt eine Verschiebung im Welthandel und entsprechend gehen diese Industrien in den USA zurück, aber dann wechseln amerikanische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in neue Industrie die dann entstehen.

00:02:43: Und das ist ausgeblieben.

00:02:44: darum China-Shock!

00:02:45: Es gab tatsächlich einen großen Arbeitsplatzverlust und das zweite ist dass der sehr stark regional konzentriert war Also in ein paar Bereichen, in North Carolina.

00:02:54: In Michigan nahe diesen quasi klassischen Industriehochburgen der USA gab es starke Arbeitsplatzverluste und dann hat man gesehen das alles Mögliche an schlechten wirtschaftlichen Ergebnissen am Ende damit auch korreliert ist.

00:03:06: also nicht nur sind die Arbeitslosigkeit hochgegangen das Einkommen ist runter gegangen in diesen Regionen schlechtere öffentliche Infrastrukturversorgung schlechtere Gesundheitsversorgungen.

00:03:14: also vor zehn Jahren gab's eine ganze Literatur sich damit beschäftigt hat welches Schlimme Ergebnisse können wir noch mit diesem China-Shock korrevieren.

00:03:21: Am Ende dann auch, und das war der größte politische Faktor da hat man gesehen dass in diesen Regionen dann auch Trump während seiner ersten Wahl besonders stark war.

00:03:28: entsprechend hat es die handelspolitische Debatte in den USA sehr geprägt.

00:03:32: Heute sprechen wir von dem zweiten China-Shog der Europa mehr betrifft.

00:03:37: China beherrscht immer mehr die Märkte der Zukunft etwa bei E-Autos oder den Batterien die man dafür braucht.

00:03:44: Janik hat China Europa abgehängt.

00:03:47: Ich glaube, hier muss man erst mal noch einmal klar sagen wie Nils es bereits gesagt hat.

00:03:50: Dass der Unterschied zum ersten Chinashock eben wirklich in den betroffenen Branchen liegt.

00:03:55: also damals hatte sich besonders auf eben diese einfachen Konsumgüter wie Textilien Möbel und weiteres konzentriert und viele europäische Länder allen voran auch Deutschland haben damals besonders von diesen billigen Produkten aus China natürlich profitiert auf dem heimischen Markt.

00:04:13: Aber andererseits haben sie sich auch ganz gut ergänzt mit der chinesischen Industrialisierung.

00:04:18: So stellten Sie die Maschinen und Technik her, die chinesische Firmen letztlich für die Produktion dieser Massengüter brauchten.

00:04:24: Und ein anderer Punkt, den noch wichtig ist gerade aus deutscher Sicht, ist dass die Mittelschicht in China durch diese Industrialisierung massiv gewachsen ist.

00:04:33: Und sie waren auch sehr konsumfreudig.

00:04:36: Das heißt grade Deutschland, die sich auf Premiumsegmenten fokussieren, denken wir gerade an die Automobilbranche hat natürlich auch von dieser wachsenden Nachfrage im großen chinesischen Markt profitiert.

00:04:47: Jetzt mit dem zweiten Chinashock hat sich das dann geändert, also die chinesische Regierung hat über viele Jahre eine klare Strategie verfolgt, die zum Ziel hatte eben nicht nur auf diese Massengüter mehr zu setzen sondern auch Spitzentechnologien in China selbst herzustellen.

00:05:03: Da sprechen wir eben besonders von Sektoren wie Maschinenbau, Chemie aber eben auch Automobilindustrie Also den Sektor in denen traditionell gerade die deutsche Industrie besonders stark war.

00:05:15: Und die Konsequenz, die sehen wir jetzt sehr klar einen sehr starken und rasanten Strukturwandel in China selbst wo europäische Unternehmen es verpasst haben letztlich schnell genug umzurüsten auf diese neuen Technologien grade auch auf Klimatechnologien wie Solar, Batterien Wind aber auch Elektro Autos.

00:05:35: und da jetzt nun sehr deutlich an Marktanteilen einbüßen Wie

00:05:39: kam es denn jetzt dazu, dass China so viel exportiert?

00:05:42: Liegt das vor allem an den hohen Subventionen für Unternehmen oder auch daran, dass die chinesische Politik einfach cleverer war und früher auf E-Autos gesetzt hat als wir in Deutschland.

00:05:54: Es ist eine Mischung aus verschiedenen Faktoren.

00:05:55: also einmal steckt dahinter natürlich eine sehr starke industriepolitische Strategie der chinesischen Regierungen.

00:06:01: Das hat man mit dem China- Twentyfünfundzwanzig-Plan sich genauso vorgenommen, in diesen Bereichen webbewerbsfähig zu werden und den Weltmarkt zu dominieren.

00:06:08: Das ist dann zum Eingetrieben von sehr starken Subventionen.

00:06:12: die OECD hat gerade gestern neue Zahlen ausgebracht indem sie zeigen dass in diesem Bereich ein chinesischer Unternehmen bis zu acht mal mehr Subvention bekommen als der OECD-Durchschnitt.

00:06:22: Sechzig Prozent des Anstiegs im Weltmarktanteil in diesen Branchen chinesischer Hersteller lässt sich auf diese Subventionen laut der OECd zurückführen, also da steckt schon eine Menge staatliche Unterstützung dahinter.

00:06:33: Dazu kommt aber dann auch dass durch die staatlichen Unterstützung in China ein massiver Wertbewerben im eigenen Markt stattfindet unheimlich viele Unternehmen in diese Branchen rein drücken und dann sich tatsächlich auch am Ende sehr innovative Firmen durchsetzen.

00:06:46: Und gibt es zum Teil wirklich einfach einen Technologieforge?

00:06:50: Wenn wir in den Bereich wie Batterien und Autos schauen, da ist man zum Teil einfach dem Weltmarkt ein Stück weit eine Nase vorn.

00:06:56: Und dazu kommt aber auch noch zwei andere Sachen.

00:06:58: das eine ist dass die heimische Nachfrage unheimlich gering ist und zum anderen ist die Währung massiv unterbewertet.

00:07:04: normalerweise würden wir davon ausgehen wenn man so viel exportiert das dann die Wärmung aufwärtet.

00:07:09: Die chinesische Regierung interveniert sehr intensiv damit es nicht passiert.

00:07:12: Das heißt das macht chinesische Produkte nochmal zusätzlich günstiger auf dem Weltmarkt.

00:07:17: Und diesen ganzen Faktoren zusammengenommen führt halt dazu, dass wir einen wahnsinnigen Ansteck an Exporten sehen der sich in Europa nieder schlägt im Rest der Welt genauso und er auch nicht aufhört.

00:07:28: also wir haben jetzt gerade die chinesischen Regierung den nächsten fünf Jahresplan vorgelegt.

00:07:32: das gute ist sie sagen ja immer sehr genau was sie vorhaben und man kann es danach lesen.

00:07:38: Da ist genau diese Strategie weiter verfolgt, jetzt nicht mehr in den Bereichen die man vorher sich vorgenommen hatte.

00:07:43: Jetzt geht es um Bereiche wie KI-Anwendungen, Quantum, Halbleiter

00:07:46: usw.,

00:07:47: aber diese Industriestrategien sind sehr starker Fokus auf Export und Technologieentwicklung wird sich

00:07:52: fortsetzen.".

00:07:53: Janik du beschäftigst dich ja viel mit europischer Klimapolitik?

00:07:58: Ist das denn fürs Klima nicht gut wenn die grüne Transformation mit günstigen chinesischen Produkten schneller vorankommt?

00:08:04: Genau.

00:08:05: Und ich glaube, das gilt es auch erst mal anzuerkennen.

00:08:07: Also für das Erreichende internationalen Klimaziele ist Chinas Fokus auf sogenannte CleanTech-Produkte, Visualarmodule, Batterien, E-Autos, Wärmepumpen und Windturbinen erstmal sehr positiv.

00:08:19: Gerade in einer Zeit, in der Klimapolitiken international eben unter besonders großem Druck stehen – schauen wir zum Beispiel in die USA, die gerade aus dem Pariser Klimaabkommen ausgetreten sind oder aber auch in Europa wenn wir uns die hitzigen Debatten über die zukünftige Klimaambition auf unserem Kontinent anschauen.

00:08:37: Schauen wir zum Beispiel das letzte Jahr an, so sehen wir dass China alleine für sechzig Prozent des globalen Ausbaus der erneuerbaren Energien verantwortlich war.

00:08:46: Diese große Fokusaufproduktion eben solcher CleanTech-Produkte hat natürlich auch weltweite Auswirkungen.

00:08:52: So sehen wir, dass die Kosten letztendlich für Sodlarmodule Windturbine und Batterien weltweit rapide gesunken sind.

00:08:59: Seit um ca.

00:09:01: sechzig bis neunzig Prozent.

00:09:03: Auf diese Weise sind eben diese klimafreundlichen Alternativen inzwischen häufig attraktiver aus preislicher Sicht als fossile Energieträger und das ist zu großem Teil getrieben durch diesen massiven Ausbau der Produktion in China, des starken Wettbewerbs in dem Land und auch den technologischen Fortschritt, den chinesische Firmen vorantreiben wie Niels eben schon gesagt hat.

00:09:25: weltweit sehen wir so dass China momentan für achtzig Prozent der globalen Batteriezellproduktion verantwortlich ist und auch im Jahr zwei vierundzwanzig, circa siebzech Prozent der Globalen Elektroautoproduktion verantwortet hat.

00:09:40: Das klingt ja jetzt erstmal ziemlich positiv!

00:09:43: Was sind denn die Risiken dabei?

00:09:45: Also langfristig ist natürlich eine grüne Klimatransformation deren industrielle Basis extrem von einem einzigen Akteur dominiert wird – und auch abhängig von diesem ist – auch mit geopolitischen Risiken behaftet wenn dieser Akteur letztlich die Klimatransformation dann vielleicht doch nicht mehr priorisiert.

00:10:02: Und zugleich sehen wir eben auch Folgen in Europa durch diese industrielle Konzentration in China, also wir sehen dass die gesellschaftliche und politische Unterstützung des grünen Wandels auch am Gelingen der industriellen Transformation auf unserem Kontinent abhängt.

00:10:18: Also gehen hier viele Produktionsstandorte und Jobs verloren ohne angemessen ersetzt zu werden.

00:10:25: So wird auch die Klimatransformation letztlich an politischer Akzeptanz verablieren.

00:10:31: Chinesische Unternehmen verdrängen also zunehmend deutsche Unternehmen aus verschiedenen Märkten und das in Schlüsselbranchen der deutschen Wirtschaft?

00:10:39: Und jetzt hast du das Gefühl, dass diese Entwicklung in ihrer ganzen Tragweite schon in der deutschen Politik angekommen ist?

00:10:45: Ich würde sagen zunehnend ja!

00:10:47: Wie gesagt, es sind hier inzwischen nicht nur noch die Klimatechnologien sondern wir sehen starken Verdrängungen im Bereich wie Maschinenbau wie Chemikalien, also wirklich das Herz der deutschen Industrie.

00:10:57: Und ich würde sagen man hat in Berlin lange nicht so eine nervöse Stimmung wahrgenommen, wie man das gerade tut.

00:11:03: Also das Thema ist medial unheimlich präsent es aber auch den Hintergrundgesprächen die man führt, die zentrale Herausforderung.

00:11:10: und trotzdem muss man sagen de facto kommen die wirklichen Impulse dafür wie man jetzt damit umgehen soll oder dass man was machen soll immer noch sehr viel mehr aus Brüssel als aus Berliner Zeit.

00:11:20: Was sind denn die Impulse aus Brüssel dazu?

00:11:23: Wie ist die EU bisher mit diesem neuen Exportdruck aus China umgegangen, welche Instrumente gibt es und wie hat die EU sie benutzt.

00:11:31: Also erstmal hat man einfach die klassischen handelspolitischen Instrumentes, die man für solche Fälle hat benutzt.

00:11:37: Ich glaube das prominenteste Beispiel, das haben wir hier auch schon mal besprochen waren, die Antisoffensionszölle auf chinesische E-Auto-Exporte, die Man in den Jahr zwanzig vierundzwanzig eingeführt hat.

00:11:46: heißt man hat einfach sich angeschaut, wie stark profitieren chinesische Unternehmen von Subventionen entsprechend dann firm spezifische Zölle verhangen.

00:11:55: Und jetzt gibt es das zwischen ich glaube zwischen zehn und fünfunddreißig Prozent je nach Unternehmen.

00:12:00: neue Zöller auf chinesischer E-Autos so.

00:12:02: Das macht man in dem Bereich gibt aber auch eine ganze andere Reihe, wo man klassische Anti-Dumping an die Subventionszölle verlangen hat.

00:12:09: Ich glaube die Diagnose ist aber inzwischen dass das einfach nicht mehr reicht aus ein paar Gründen.

00:12:14: Einmal kriegt man damit einfach nicht die gesamte... tiefe chinesische Subventionen abgedeckt.

00:12:19: Weil ganz viel eben läuft über Währungsunterbewertung, über Subvention die auf der subnationalen Ebene in den Regionen stattfindet, die man damit auch nicht so richtig kriegt, über quasi einfach eine historisch gewachsende Subvention, die jetzt gar nicht mehr stattfinden aber immer noch einen Wettbewerbsvorteil bedeuten eben weil man beispielsweise Automobilbranche solange so viel Unterstützung gegeben hat dass man sie heute zum Teil gar nicht meer braucht.

00:12:40: Also eine ist, man kriegt nicht das ganze Ausmaß der staatlichen Unterstützung abgebildet mit diesen klassischen Instrumenten.

00:12:46: Das andere Problem ist, es dauert einen einfach unheimlich lange diese Form von Zöllen zu verhängen.

00:12:50: Dahinter steckt dann immer eine sehr spezifische Investigation in reelle Nachweise was tatsächlich passiert?

00:12:57: Die Antisupfensionszöl die man gemacht haben über ein Jahr gebraucht und gibt noch positive Diskussion darum usw.

00:13:03: Das Instrumentarium reicht da nicht mehr aus um quasi der Bedrohung die jetzt entsteht gerechts werden.

00:13:10: Und wo stehen wir jetzt in der Debatte?

00:13:11: Also wenn du sagst, dass die bisherigen Instrumentarien nicht ausreichen.

00:13:15: Was wird momentan im Brüssel diskutiert?

00:13:18: Da ist gerade ziemlich viel Bewegung und vor allem auf dieser handelspolitischen Dimension.

00:13:22: Also, was wir gesehen haben das Ende mal die Kommission eine interne Debatte darüber hatte welche neuen Instrumente könnte man machen um der Situation her zu werden?

00:13:30: Der Plan ist jetzt dass man das Mitte Juni mit den Mitgliedsländern diskutiert sich dann quasi dort die politische Unterstützung abholt um neue Maßnahmen einzuführen und über dem Sommer daran wirklich arbeitet.

00:13:42: Jetzt gibt es nur zwei Sachen.

00:13:43: Das eines haben wir die richtigen Instrumente auf dem Tisch, aber brauchen wir noch mal etwas Neues.

00:13:47: Wie gesagt quasi wenn wir ganz klassisch das Handbuch dessen nehmen was wir immer benutzt haben dann würde es nicht klappen gibt aber durchaus Überlegungen ob man sich solche Dinge wie Safeguards die im WTO Recht durchaus vorgesehen sind neu anwendet also zum Beispiel sagt Wir sehen einen großen Anstieg von chinesischen Exporten in bestimmten Sektoren.

00:14:05: darum machen wir jetzt Schutzzölle ohne einzelne Subventionen nachzuweisen einfach allgemeine Schutz Zölle Auf diese Branche.

00:14:11: Das Problem dabei ist dass eigentlich WTO rechtlich nicht gedacht ist, dass man das auf einzelne Länder macht.

00:14:16: Sondern dann müssten sie gleich für alle Länder gelten und das will man natürlich nicht.

00:14:20: Man will sich ja gegen quasi chinesische Importe schützen, nicht den Markt insgesamt für andere Handelspartner zu machen.

00:14:26: Es ist ein bisschen die Frage wie man darüber herumkommt ob man da einfach zum Beispiel Handels-Partner mit dem man Freilandsabkommen hat ausnimmt bestimmte Quoten festlegt usw.. Also die andere Frage ist, braucht man noch mal ein ganz anderes neues Instrument.

00:14:38: Aber ich würde immer sagen, das Kernproblem ist nicht die Frage, brauchen wir neue Instrumente?

00:14:43: Wir könnten wahrscheinlich auch mit denen was wir auf dem Tisch liegen haben mehr machen.

00:14:47: Das Problem ist sind wir bereit diese Instrumenten so anzuwenden dass sie wirklich empfindliche Zölle auf chinesische Einfohren machen?

00:14:54: und ich glaube das ist die Debatte in die sich jetzt im Kern politisch dreht.

00:14:57: gibt es dafür einen Backing aus den Mitgliedsländern?

00:15:00: Wir haben jetzt ziemlich viel über den enormen Exportdruck aus China gesprochen.

00:15:04: Aber gleichzeitig sehen wir ja noch ein anderes Phänomen, nämlich dass chinesische Unternehmen zunehmend auch in Europa selbst investieren.

00:15:12: Batterie-Giga-Fabriken von chinesischen Firmen entstehen quer durch die EU und wären Europ... PSHA-Autohersteller.

00:15:19: Wer geschließen, werden chinesische E-Autos zunehmend auch in Europa

00:15:23: montiert.".

00:15:24: Wir hatten in der vergangenen Folge mit Philipp Jäger schon ausführlich über den Industrial Accelerator Act der EU gesprochen und darf vor allem über die Bei-Jupienklauseln.

00:15:33: Wer die Folge noch nicht gehört hat sollte das natürlich unbedingt nachholen.

00:15:37: was ich aber in dieser Folge genauer anschauen möchte mit euch Nils und Janik ist ein anderer Teil des IAA nämlich die ausländischen Direktinvestitionen.

00:15:49: Janik, was schlägt denn der IAA dazu vor?

00:15:51: Im Wesentlichen sieht der Industrial Accelerator Act vor, dass große auslängische Direktinvestition in ausgewählten strategischen Sektoren in der EU in Zukunft an klare Bedingungen geknüpft werden sollen.

00:16:03: Also das betrifft beispielsweise Bedingung an die lokale Beschäftigung und die Einbindung europäischer Zulieferer in der Produktion oder aber auch den Transfer von Wissen und Know-how an europäische Unternehmen, damit diese eben auch die technologische Lücke, die entstanden ist über die Jahre jetzt schließen können.

00:16:22: Wenn ausländische Firmen diese gesetzten Bedingungen nicht erfüllen, dann dürfen sie eben die geplanten Investition in Europa nicht

00:16:29: tätigen.".

00:16:30: Die Aufregung war ja ziemlich groß auf diesen Vorschlag – auch weil die EU jahrzehntelang eines der offensten Investitionsregime der Welt hatten!

00:16:39: Sehen wir hier einen protectionnistischen Schwenk der EU-Kommission?

00:16:44: Also was man sicherlich feststellen kann, ist eine strategische neue Ausrichtung der Europäischen Kommission.

00:16:48: Zugleich würde ich aber sagen dass der Vorwurf eines breiten Protektionismus den Charakter des Vorschlags hier verfehlt.

00:16:56: so argumentieren Arthur und Ich in unserem Policy Brief das der Industrial Accelerator Act kein ganz generellen Regulierungsrahmen für ausländische Investitionen einführt.

00:17:06: vielmehr handelt es sich eben um ein eng zugeschnittenes gezieltes und ja politisch selektives Instrument.

00:17:14: Selektiv eben genau deshalb, weil verschiedene Filter gleichzeitig zutreffen müssen damit die Regeln überhaupt angewendet werden.

00:17:22: Erstens gelten diese Bedingungen nur für ausländische Investitionen in vier strategischen Sektoren das sind Batterien Elektro Autos Solarmodule und kritische Rohstoffe.

00:17:33: alle anderen sektoren bleiben erstmal außen vor.

00:17:36: Zweitens werden die regeln nur besonders große investitionen angewendete eine Volumen von hundert Millionen überschreiten.

00:17:44: Und drittens, und das ist wahrscheinlich entscheidend – die Regeln werden nur dann angewendet wenn die investierende Firma aus einem Land kommt in dem mehr als vierzig Prozent der globalen Produktion in diesem Sektor konzentriert sind.

00:17:56: Wenn man diese Filter übereinander legt und sich anschaut was am Ende durchkommt bleibt im Grunde nur eine Gruppe von Investitionen übrig.

00:18:03: Im Wesentlichen sind letztlich ausschließlich chinesische direkte Investition betroffen eben weil das land über die letzten Jahre so eine dominante Position in diesen ausgewählten strategischen Sektoren entwickelt hat.

00:18:16: Und wenn wir uns auch die Daten von Direktinvestitionen aus China in der EU angucken und wie sie sich in den letzten zehn Jahren entwickelt haben, so ist es sehr wahrscheinlich, dass sich die Bedingungen wirklich nur im Batterie- und Elektroauto-Sektor durchschlagen

00:18:32: werden.".

00:18:33: Also hat China ja recht, wenn es der EU durch den Industrial Celebrity Act Diskriminierung vorwirft oder?

00:18:39: Genau, ich glaube dieser Vorwurf lässt sich auch nicht völlig von der Hand weisen.

00:18:42: Also es ist eben ein sehr gezieltes Vorgehen gegenüber chinesischen Direktinvestitionen in Europa.

00:18:48: Aber und ich glaube das gilt es zu betonen die EU hat eben auch gute Gründe warum sie so vorgeht.

00:18:54: also zum einen Ist Es wie wir eben beschrieben haben eine Antwort eben auf die Dominanz von China in diesen Sektoren Die eben entstanden ist durch eine staatlich gestützte Industriestrategie über die letzten zwei Jahrzehnte.

00:19:07: zweitens hat China sehr ähnliche Kriterien über einen langen Zeitraum angewendet und sogar noch viel umfassender, wenn europäische Firmen letztlich Zugang zum großen chinesischen Markt bekommen wollten.

00:19:18: Also die EU spielt hier jetzt im Grunde mit den gleichen Karten, die ihr China über Jahre lang vorgehalten hat.

00:19:26: Und drittens hat die chinesische Regierung diese dominante Position in den strategischen Sektoren eben wiederholt auch als geopolitisches Druckmittel genutzt.

00:19:35: also ein Beispiel sind da zum Beispiel die Exportkontrollen für kritische Rohstoffe zu nennen, die eben auch für die Produktion vieler Güter in Europa sehr wichtig sind.

00:19:46: Heißt das der Ansatz der EU-Kommission bei den ausländischen Investitionen ist richtig?

00:19:51: Also ich würde auf jeden Fall feststellen dass der gewählte Ansatz in die richtige Richtung geht.

00:19:55: Schauen wir uns beispielsweise den Batteriesektor an der eben von diesen Bedingungen besonders betroffen sein wird.

00:20:01: dort haben wir über die letzten Jahre beobachten können Die Lücke in der Produktion in Europa geschlossen wurde durch ausländische Produzenten, gerade aus Südkorea und China die Batterien in Europa produziert haben.

00:20:16: Und somit auch die Elektrifizierung europäischer Autohersteller unterstützt haben.

00:20:20: Zugleich beobachten wir aber auch einige Schwachstellen bei diesen auslängischen Direktinvestitionen.

00:20:26: So sehen wir das chinesische Batterieproduzenten eben auch ihre eigenen etablierten Zulieferer mitbringen nach Europa die heimischen Unternehmen setzen, die sich eigentlich in diesen Bereichen etablieren wollen.

00:20:40: Ein weiterer Punkt ist das diese chinesischen Batterieproduzenten gerade während der Phase des Aufbaus der Massenproduktion von Batterien in Europa besonders viel auf ihre eigenen chinesische Arbeitnehmerinnen setzen und diese aus China nach Europa einfliegen und weniger eben auf europäische Arbeitskräfte.

00:21:02: Das ist auf der einen Seite aus Firmensicht natürlich verständlich, weil eben diese Erfahrung auch in Europa noch fehlt.

00:21:08: Die Massenproduktion von Batterien operational umzusetzen.

00:21:13: Aus industriepolitischer Sicht ist es aber nicht das was Europa eigentlich will.

00:21:18: Weil man möchte ja Arbeitnehmerinnen und Unternehmen haben die technologischen Fähigkeiten sich auch aneignen über die Zeit.

00:21:27: Damit kommen wir letztlich zum dritten Punkt der fehlende Transfer von Know-how und Technologiewissen zu Batterien.

00:21:37: So sehen wir zwar Kooperationen zwischen europäischen Autoherstellern und chinesischen Batterieproduzenten, aber die sind eben wirklich darauf ausgelegt schnell qualitativ hochwertige Batterien in großem Maße bereitzustellen damit eben viele Elektroautos aus europäischer Herstellung auf die Straße gebracht werden

00:21:56: können.".

00:21:58: diese Schwachstellen schließen.

00:22:03: Ich glaube, hier kommen wir zu einem kritischen Punkt.

00:22:05: So wie die Kriterien momentan angelegt sind wird der Industrial Accelerator Act die hohen Erwartungen wahrscheinlich nicht erfüllen können.

00:22:14: Wir haben momentan sechs verschiedene Kriterie allerdings müssen nur vier davon angewendet werden von den Firmen.

00:22:22: man läuft also ein bisschen Gefahr dass sich die Firmen hier allakat aussuchen können welche dieser Bedingung sie erfülle.

00:22:30: Ein weiterer Punkt ist, dass einzelne Bedingungen noch sehr unverbindlich formuliert sind im momentanen Vorschlag.

00:22:37: Beispielsweise zur Einbindung europäischer Zulieferer bei Investitionen.

00:22:43: dort müssen die ausländischen Firmen lediglich eine Strategie vorlegen wie sie einen Mindestanteil von dreißig Prozent aus Inputs aus europäische Produktion sicherstellen wollen.

00:22:54: das ist aber keine verbindliche Vorgabe eben.

00:22:58: Und vielleicht noch einen dritten Punkt, der hier zu erwähnen ist.

00:23:00: Es dauert natürlich auch eine Weile bis der Industrial Accelerator Act in Kraft treten wird.

00:23:05: Wir errechnen damit dass es vielleicht zu achtundzwanzig letztlich implementiert wird wenn man dann eine politische Einigung findet.

00:23:12: Bis zu diesem Zeitpunkt sind allerdings viele der bereits angekündigten Investitionen in Batteriefabriken in Europa von chinesischen Firmen schon längst vonstatten gegangen.

00:23:22: das heißt diese Kriterien würden in diesen Fällen gar nicht mehr angewendet werden müssen

00:23:26: Und das ist ja schon spannend.

00:23:27: Insgesamt auch irgendwie bei dieser industriestrategischen Neuausrichtung Europas, dass wir so ein komisches Gleichzeitigkeit haben.

00:23:33: Einerseits wirklich aufgeregte Debatten und wenn man sich diesen Teil vom AI angeschaut dann war es ja wirklich ein.

00:23:38: jetzt macht Europa das was China immer gemacht hat Revers-Dang also wirklich so okay völliger Umschwurren.

00:23:45: und auf der anderen Seite schaut man die Details an und denkt sich naja aber irgendwie tun wir das?

00:23:49: Aber tun sie auf den Weisen in denen am Ende die Effekte so gering sein werden?

00:23:52: Dass man sich echt fragt ist es denn Aufwand überhaupt wert?

00:23:55: Wenn wir das nicht noch anschärften?

00:23:56: Das bringt mich direkt in den letzten Teilungs-Podcasten jetzt, wo ich auch nur mit euch ein bisschen auf die... politische Komponenten schauen.

00:24:06: Wir haben über die politischen Kontroverse gesprochen bereits, wenn es um den IRA geht und die Kondition für ausländische Investitionen.

00:24:14: Wie schätzt ihr denn generell die Wahrscheinlichkeit ein?

00:24:18: Dass die Mitgliedsländer der EU-Kommission bei einem härteren Vorgehen gegen China folgen würden oder ihr auch das Becking geben würden?

00:24:28: Ich würde es in zwei Teile teilen.

00:24:30: Erstens, ich glaube was wirklich sich verändert hat ist dass wir eine sehr viel breiter getragene Problemdiagnose haben jetzt auf europäischer Ebene.

00:24:37: Ich glaube es ist ja ganz anders als vor noch von einem Jahr.

00:24:39: ist es jetzt wirklich so das in den allermeisten Mitgliedsländern angekommen ist, dass wir ein singuläres Problem mit dem chinesischen Exportmodell haben und darauf irgendwie eine Antwort finden müssen.

00:24:50: und ich würde sogar soweit gehen, dass bei den Allermeisten angekommen sind, dass das ein zentrales Problem in der europäischen Werbewerbsfähigkeit Strategie ist.

00:24:57: Wir können hier Ein Beispiel zu nennen, chinesische E-Autos sind im Schnitt zehntausend Euro billiger zu produzieren als europäischer.

00:25:04: Wir können hier wahnsinnig viel Berichtspflichten abschaffen und Arbeitsmärkte flexibilisieren, wir können das alles tun aber werden diese Lücke nicht erschließen können.

00:25:12: Insofern würde ich sagen Diagnosebene eine Menge hat sich in die richtige Richtung bewegt.

00:25:17: Ziehen wir dann auch den richtigen Schlüssel aus dieser Diagnosin Europa?

00:25:21: So jetzt wird Schillander weil tatsächlich glaube Ist es halt kompliziert.

00:25:24: Also zum einen haben wir das Problem, dass natürlich eine Reihe von Mitgliedsländern Interesse haben weiterhin nach China zu exportieren.

00:25:31: Da gehört Deutschland ganz klar mit dazu.

00:25:33: Natürlich gehen die Exporte runter aber da bleibt was, was man nicht aufs Spiel setzen möchte.

00:25:38: Zum anderen gibt's auch Unternehmen... Interesse haben, in Konflikt mit China aus dem Weg zu gehen.

00:25:43: Eben weil man selber in China produziert entweder für den chinesischen Markt oder in China produziert um dann nach Europa zu exportieren, möchte man auch keine Zölle und das sehen wir jetzt zum Beispiel in den ganzen Bereich direkt.

00:25:54: Investitionen gibt es eine ganze Menge von Mitgliedsländern.

00:25:57: Spanien zählt dazu dass die halt ein Interesse daran haben, dass chinesische Unternehmen weiter nach Europa kommen.

00:26:02: Und das ist eine Gemängelage, in der quasi die große Frage ist.

00:26:05: Windet man sich jetzt einen Konflikt mit China ans Bein?

00:26:08: Ja oder nein?

00:26:09: Ich würde sagen einfach um zwei Beispiel zu nennen.

00:26:12: Wir hatten vor zwei Wochen ein gemeinsames Papier der italienischen, französischen, spanischen, niederländischen und litauischen Regierungen.

00:26:22: Die gesagt haben wir fordern die Kommission auf mehr auf der handelspolitischen Ebene gegen chinesische Billigimporte zu tun.

00:26:29: Das hat zwei Tage gehalten Und dann hat die spanische Regierung gesagt, das war eigentlich gar nicht so gemeint.

00:26:33: Das war ein Papier, das sich auf der Arbeitsebene geeinigt wurde aber es hatte noch kein positives Becken, wir ziehen uns wieder raus.

00:26:39: Es zeigt wie schwierig ist es für Spanien dafür eine Position zu bekommen?

00:26:42: Das Gleiche gilt für die deutsche Bundesregierung.

00:26:45: Wir sehen zum einen auch jetzt hier immer wieder die Ansage, da muss was passieren.

00:26:48: Wir müssen mit Umfärm-Webbewerb gegenüber China vorgehen.

00:26:51: Zum anderen haben wir ein Bundeskanzler der zwischendurch auch mal fallen lässt.

00:26:54: Wir bräuchten eigentlich auch ein neues Freiheitsabkommen mit China.

00:26:57: Wir haben eine Wirtschaftsministerin, die gerade nach China gereist ist und mit dem erklärtem Ziel, wir wollen mehr chinesische Investitionen nach Europa bringen.

00:27:04: Es ist tatsächlich verwirrend festzustellen, was genau echt die Position ist!

00:27:08: Die Frage ist also, wo landet man da in den nächsten Wochen?

00:27:11: Und die interessante Ausgangslage ist, dass wir jetzt eine Zeitlinie haben, wo es da irgendwie zum Eingehen kommen wird.

00:27:17: Also ein großer Showdown Mitte Juni – die Kommission schlägt vor und wir wollen mehr gegenüber China machen.

00:27:22: Wie sortieren sich die Mitgliedsdänder da?

00:27:24: Ich würde sagen, im Moment steht's Fifty-Fifty, wo wir da landen werden.

00:27:28: Und woran wird das liegen?

00:27:28: auf welcher Seite dieser Gleichung man landet?

00:27:31: Ich glaube zwei Sachen.

00:27:33: Das Eine ist gelingt es, die Botschaft unterzubringen, die Antwort auf Chinas Wachstumsmodell Teil der europäischen Werbwerbsstrategie ist.

00:27:42: Das ist nicht was, was neben Schauplatz ist sondern ist quasi die Grundvoraussetzung dafür dass all die Reformen die wir hier im Binnenmarkt anstreben überhaupt eine Wirkung zeigen können.

00:27:52: und das zweite ist haben wir einen guten Plan wie wir mit den kommenden chinesischen Gegenmaßnahmen umgehen

00:27:59: werden.

00:28:00: Ist klar Europa ist einer der letzten großen Märkte mit einer Menge Kaufkraft, die für jenesische Chinesische Exporte im Moment offen sind.

00:28:07: Die chinesische Regierung trommelt jetzt schon wahnsinnig gegen die Maßnahmen, die Europa nur erwägt.

00:28:13: Wir müssen darauf einstellen dass wenn die EU wirklich was vorlegt das dann Gegenmaßnahmen kommen werden.

00:28:18: und die Frage ist haben wir dann einen guten Plan wie wir damit umgehen?

00:28:21: Vielen Dank Janik!

00:28:22: Und jetzt bevor wir ganz zum Ende des Podcasts kommen habe ich wie immer noch die Kategorie drei Fragen.

00:28:28: ein Wort für euch das heißt Ich stelle euch drei Fragen bitte mit jeweils einem Wort beantwortet.

00:28:35: Mir zu bekommst du die erste Frage, war die Dominanz Chinas bei grünen Zukunftstechnologien abzusehen oder bist du auch als Ökonom überrascht gewesen?

00:28:47: Ehrlich Antwort!

00:28:48: Ich war überraschend aber man hätte es absehen können.

00:28:51: Ja Nick, die zweite Frage geht an dich eingeordnet in Fußball liegen wie weit ist China Deutschland bei der E-Mobilität technologisch voraus?

00:29:02: also wenn China erster Liga ist würde ich sagen, ist Europa momentan dritte Liga vielleicht mit Chancen zum Aufstieg in die zweite.

00:29:11: Und dann die allerletzte Frage geht an euch beide auf einer Skala von eins bis zehn.

00:29:17: Eins passt schon, zehn ist das wird richtig hart.

00:29:21: wie hart wird der China-Shock?

00:29:22: zwei Punkt Null für Deutschland wenn Brüssel und Berlin nicht gegensteuern?

00:29:27: Acht!

00:29:28: Würde ich mitgehen.

00:29:30: Vielen Dank Nils und Janik.

00:29:32: Und an unsere Zuhörerinnen und Zuhöhrer, das war hiermit schon die sächsigste Folge unseres Podcast U to Go mit dem Podcast für Europapolitik des Jagd-de-Los-Centers in Berlin!

00:29:42: Alle unsere Folgen gibt es wie immer bei Spotify und allen anderen Gengenpodcast-Portalen zum Nachhören – natürlich auch auf unserer Webseite deloscenter.eu.

00:29:51: Dort findet ihr auch Janik und Arthus Policy Brief zum Endasche Accelerator Act und den ausländischen Direktin-Investitionen.

00:29:58: Mein Name ist Tuneun, danke fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal!